SPD Politik – Verwaltungs- & Justizkomplex droht zu Unrecht mit drakonischen Maßnahmen

Die Staatsanwaltschaft Bochum schafft es nicht, ihre Konten innerhalb von 14 Tagen abzugleichen und versendet Mahnungen mit drakonischen Drohungen…

Mahnung der SPD Justiz Bochum
Mahnung der SPD Justiz Bochum

Das diese Mahnung völlig aus der Luft gegriffen ist und auf der Unfähigkeit der Institution beruht, ihre Kontenabgleiche zu organisieren,  belegt die pünktliche Zahlungsreihe per Dauerauftrag:

Alle Zahlungen
Alle Zahlungen

Das wirklich bemerkenswerte daran ist, dass diese Institution, die ja Recht  und Gesetz in Deutschland pflegen soll, in diesem Fall mit besonderer Härte droht während in anderen Fällen mit besondere Milde vorgegangen wird.

Unbequeme und kritische Bürger werden hier systematisch kriminalisiert und eingeschüchtert. Die logische Konsequenz ist, dass die SPD fast täglich an Zustimmung und Rückhalt in der Bevölkerung verliert. Diese Organisation, die nur damit beschäftigt ist, ihren Mitgliedern Vorteile und Pöstchen zu beschaffen sowie die Bezüge zu erhöhen benötigt offensichtlich dringend Zeit zur Besinnung und Erneuerung in der Opposition.

Zum Hintergrund:

Der Betreiber dieses Blogs, Martin Poettgen,  wurde im Mai 2017 aufgrund zweier seitens der SPD Bochum inszenierter Tatvorwürfe zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Gründe dafür waren, das er  im Januar 2016  einen Lieferanten der Baustelle durch einen Gitterzaun hindurch angespuckt haben soll. Die Aussage wurde nur vom LKW Fahrer getätigt –  einen bestätigenden Zeugen gibt es nicht.  Der zweite  Verurteilungsgrund war die Publikation eines Fotos dreier Beamter  in diesem Blog, die unmittelbar an Poettgens Grundstücksgrenze stehend über die Baumaßnahme und Zerstörung der Grünanlage diskutierten, aber mit Poettgen bei dessen Nachfrage nicht sprechen wollten. Alle Details dazu hier…